AGB

von MAG. MARTIN GRANDITS

I. Geltungsbereich

Sämtliche Lieferungen, Verkäufe und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Basis der nachstehend angeführten Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers (= Mag. Martin Grandits). Mit dem Zugriff auf die Website und der Nutzung der Anwendungen, insbesondere mit der Bestellung von Waren bestätigt der Auftraggeber (= Kunde), dass er die Geschäftsbedingungen verstanden hat und diesen auch ausdrücklich und unwiderruflich zustimmt. Sollte es zu abweichenden Vereinbarungen oder Nebenabreden kommen, bedürfen diese zu ihrer Wirksamkeit der Schriftlichkeit. Der Auftragnehmer behält sich ausdrücklich die Änderung der AGB vor, wobei eine allfällige Änderung auf der Website veröffentlicht wird.

II. Präambel/Abwicklung

Der Auftragnehmer betreibt einen Webshop über welchen die von ihm erstellten
Kunstwerke, sowie Kopien der Kunstwerke und Merchandise-Artikel veräußert werden.

III. Bestellung und Lieferung von Produkten

Eine Bestellung über den Online-Shop ist erst dann rechtsverbindlich, wenn der Auftragnehmer die Bestellung schriftlich oder fernmündlich bestätigt hat. Sollten Produkte nicht lieferbar sein, behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, eine
bereits bestätigte Bestellung binnen einer Frist von 24 Stunden rückgängig zu machen. Hieraus entstehen für den Kunden keinerlei Ansprüche, insbesondere keine Erfüllungs- oder Schadenersatzansprüche.
Mit der Bestätigungs-E-Mail werden dem Kunden auch die Lieferzeit und gegebenenfalls höhere Versandkosten bekanntgegeben.

IV. Versandkosten

Die Waren werden im Allgemeinen per Post oder Kurierdienst an den Kunden versandt. Abweichende Versandkosten werden im Bestätigungs-E-Mail gesondert bekanntgegeben. Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Zudem wird vereinbart, dass der Kunde das Risiko des Versands trägt. Bei Kunstwerken, die einen Kaufpreis von EUR 100,00 übersteigen, wird ausnahmslos ein versicherter Versand vorgenommen. In diesem Zusammenhang ist mit höheren Versandkosten – wie üblich – zu rechnen. Ein Versand in das Ausland ist möglich, wobei die Versandkosten naturgemäß von den „Innerösterreichischen“ abweichen.

V. Lieferzeit

Als Lieferzeit versteht sich der Zeitraum zwischen dem Eingang der Bezahlung der jeweiligen Bestellung bis zur Absendung des bestellten Produktes. Für die Dauer der Zustellung kann keine Verantwortung übernommen werden, da dieser Vorgang außerhalb der Sphäre des Auftragnehmers liegt. Sollte eine längere Lieferzeit als üblich (in der Regel 7 Werktage) notwendig sein und wird eine solche dem Kunden mitgeteilt, hat der Kunde die Möglichkeit, innerhalb einer Frist von 3 Tagen ab Bekanntgabe vom Vertrag zurückzutreten. Dieser Rücktritt ist jedoch so rasch wie möglich, jedenfalls innerhalb der 3-tages Frist mitzuteilen. Ein Rücktritt nach dieser 3-tages Frist ist unwirksam. Das Produkt ist sodann auch bei längerer – soweit nicht unverhältnismäßig langer – Lieferzeit zu erwerben.

VI. Preis und Bezahlung, Eigentumsvorbehalt

Für sämtliche Produkte gelten jene Preise, die im Internet beim jeweiligen Produkt angegeben sind. Der Auftragnehmer behält sich eine Änderung der Preise ausdrücklich vor. Die Preise verstehen sich inkl. USt und hat der Kunde – wie bereits dargestellt – die Versandkosten selbst zu tragen. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten und Spesen bleibt das veräußerte Produkt im Eigentum des Auftragnehmers. Der Kunde ist mit diesem Eigentumsvorbehalt ausdrücklich einverstanden.

VII. Zahlungsmodalitäten/Aufrechnung

Die Zahlung kann der bestellten Produkte kann unterschiedlich erfolgen:
a) Kreditkarte: Akzeptiert werden Kreditkarten der Firmen VISA und Master Card. Die Bezahlung hat bei dieser Zahlungsmethode in der Form zu erfolgen, als Zug um Zug bei der Bestellung die Daten (Kreditkartennummer, Ablaufdatum, Sicherheitscode) einzugeben ist. Die Abbuchung wird mit Annahme der Bestellung (in der Regel mit Übermittlung des Bestätigungsemails) vorgenommen.
b) PayPal: Bei dieser Form der Bestellung erfolgt eine Weiterleitung auf die Website von PayPal. Die Zahlungsabwicklung erfolgt auf Basis der Nutzungsbedingungen der Firma PayPal (https://www.paypal.com/at/webapps/mpp/ua/useragreement-full).
c) Sofort-Überweisung: Am Ende des Bestellvorgangs erfolgt eine Weiterleitung auf die Website der SOFORT GmbH. Die Zahlung erfolgt auf Basis der Nutzungsbedingungen der SOFORT GmbH (https://www.sofort.com/ger-AT/ kaeufer/su/so-sicher-ist-sofort-ueberweisung/). Der Kunde ist nicht berechtigt, allfällige eigene Forderungen gegen eine Forderung des Auftragnehmers aufzurechnen oder die Zahlungen aus sonstigen Gründen zurückzubehalten.

VIII. Umtausch und Rückgabe von Produkten

Bei der Bestellung über oben genannte Internetpräsenz liegt ein Fernabsatzgeschäft vor. Es besteht demnach ein 14-tägiges Rücktrittsrecht des Kunden (vgl. § 14 FAGG). Bei Produkten, die für den jeweiligen Kunden angefertigt werden, ist ein Rücktritt nach § 18 Abs 1 Z 3 FAGG ausgeschlossen. Es ist darauf hinzuweisen, dass eine Rücknahme nur bei berechtigter Reklamation (Mängel) oder nach persönlicher Vereinbarung erfolgt. Die Rückabwicklung des Kaufvertrages hat hiebei Zug um Zug zu erfolgen. Wurde das Produkt willkürlich oder grob fahrlässig zerstört, ist der Kunde zum Wertersatz verpflichtet.
Der Auftragnehmer wird sich am Kunden schadlos halten. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag der Zustellung an den Kunden zu laufen, wobei die Rücksendekosten vom Kunden zu tragen sind. Das Produkt muss innerhalb dieser Frist an die Geschäftsadresse von Mag. Martin Grandits (Johannagasse 34/2/22, 1050 Wien) rückgesandt werden und darf dieses nicht beschädigt sein. Bei Verstreichen der Frist ist auch bei diesen Produkten ein Umtausch bzw. eine Rückgabe ausgeschlossen. Hinsichtlich Unternehmer wird auf die entsprechenden Bestimmungen des UGB verwiesen. Für Kunden und Verbraucher außerhalb Österreichs gelten die jeweils im Bestellerland gültigen Verbraucherrechte zusätzlich.

IX. Gewährleistung, Haftung

a) Gewährleistung Der Auftragnehmer leistet hinsichtlich der gelieferten Produkte und Dienstleistungen dafür Gewähr, dass die Produkte die üblichen Eigenschaften aufweisen. Besondere Eigenschaften bedürfen einer schriftlichen Zusage. Geringfügige Abweichungen (die Kunstwerke sind in der Regel in Handarbeit hergestellt; es handelt sich um Einzelanfertigungen) sind vom Kunden zu tolerieren und berechtigen nicht zur Erhebung von gewährleistungsrechtlichen Ansprüchen. Die gelieferten Waren sind unverzüglich bei Anlieferung auf die Mängelfreiheit zu überprüfen und sind festgestellte Mängel – bei sonstigem Ausschluss – sofort schriftlich zu rügen. Für Verbraucher iSd KSchG gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistung beschränkt sich gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, auf Verbesserung, Preisminderung oder Austausch.
b) Haftung Der Auftragnehmer übernimmt ausschließlich die Haftung für Schäden, die durch ein grobes Verschulden (grobe Fahrlässigkeit) oder Vorsatz entstanden sind. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und eine Haftung für Mangelfolgeschäden werden (soweit gesetzlich zulässig) ausgeschlossen. Werden übermittelte Produkte zweckwidrig verwendet, ist jegliche Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen. Der Auftragnehmer haftet nur im Rahmen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen und im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für unmittelbare Schäden, die den Kunden durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten durch den Auftragnehmer entstanden sind. Jegliche Haftung für mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.

X. Rechtseinräumung

Der Kunde erwirbt bei einem Ankauf eines Kunstwerkes oder einer Kopie eines Kunstwerkes ausschließlich das dingliche Eigentum an der Ware. Durch den Ankauf der Ware erfolgt keine wie auch immer geartete Einräumung von Rechten; insbesondere werden keine Urheberrechte eingeräumt. Dem Kunden ist die Vervielfältigung, Vermietung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung ausdrücklich untersagt. Auch die Verwendung als analoges oder digitales Werbemittel ist ausgeschlossen. Eine öffentliche Ausstellung von Kunstwerken bedarf der Zustimmung des Auftragnehmers.

XI. Datenschutzbestimmungen

Hinsichtlich der datenschutzrechtlichen Bestimmungen wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen, welche als integrierter Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu sehen ist. Der Kunde wurde darüber in Kenntnis gesetzt, dass die personenbezogenen Daten, insbesondere Name, Anschrift, Telefonnummer, Daten von Zahlungsmitteln allein zum Zweck der Durchführung des entstehenden Vertragsverhältnisses notwendig und erforderlich sind und auch nur auf Grundlage gesetzlicher Berechtigung erhoben werden. Der Kunde erteilt hiemit ausdrücklich seine Zustimmung, dass diese soeben genannten persönlichen Daten zum Zweck der Erfüllung des Vertragsverhältnisses (Lieferung und Bestellung von Produkten) verarbeitet werden und die Daten zu diesem Zweck an sonstige allfällige Lieferanten weitergegeben werden. Diese Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.

XII. Sonstiges

a) salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGBs ganz oder teilweise unwirksam sein oder in Zukunft ihre Rechtswirksamkeit verlieren, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung wird eine geltende Regelung herangezogen, die der ungültigen Bestimmung rechtlich am nächsten ist.
b) Rechtswahl und Gerichtsstand
Auf alle Kaufverträge ist österreichisches materielles Recht anzuwenden. Die Anwendbarkeit des UN- Kaufrechtes wird ausgeschlossen. Für alle sich aus einem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist das am Sitz des Auftragsnehmers sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig. Als Erfüllungsort wird ausdrücklich 1050 Wien vereinbart.
Gerichtsstand ist 1050 Wien.